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AGBs | Stand: April 2016
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
von Hübner-MC


1. Allgemeines

Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Hübner MC. Fremde Einkaufsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGBs entsprechen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn dies schriftlich von Hübner-MC bestätigt wurde. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl.

Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.

2. Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen, Abnahme, Vertragslaufzeit, Kündigung

Die Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Bei über das normale Maß hinausgehenden Dienst- und Werkverträgen, ist Hübner-MC berechtigt, Abschlagszahlungen mit einem derzeitigen Stundensatz von 76 EUR Netto zu fordern. Die Annahme von Schecks ist nicht möglich. Die Zahlung erfolgt immer durch Rechnungstellung von Teillieferungen mit Überweisung auf das angegebene Konto. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen sind Verzugszinsen auch ohne Mahnung mit 3% über dem Diskontsatz zu berechnen.

Aufträge mit Festpreisen werden nach Abnahme in Rechnung gestellt, spätestens aber 2 Wochen nach Fertigstellung, sofern kein Widerspruch eingelegt wurde. Widersprüche müssen immer schriftlich eingereicht werden.
Ist der Kunde mit zwei fälligen Abschlagszahlungen im Verzug, kann der gesamte Betrag sofort in Rechnung gestellt werden.

Der Vertrag tritt mit seiner Unterzeichnung in Kraft. Bei Kündigung eines Vertrages, bleiben die Entwicklungen (Design und Schnittstellen) geistiges Eigentum der Firma Hübner-MC. Die weitere Verwendung obliegt der GNU-Lizenzierung.

Verträge sind ohne Nennung von Gründen jederzeit ohne Fristen kündbar. Alle bis zu diesem Zeitpunkt geleisteten Arbeiten, werden mit dem gültigen Stundensatz, gemäß Vertrag, sofort in Rechnung gestellt.

Für Internetseiten gilt folgende Zusatzvereinbarung:
Der Name Hübner-MC muss mit allen betreffenden Daten umgehend von der Kunden-Webseite gelöscht werden, wenn der Kunde die Zusammenarbeit aufkündigt.

3. Datensicherheit

Der Kunde stellt Hübner-MC von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an Hübner-MC - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die firmeninternen Server werden regelmäßig gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde, der seine Datenbestände im Internet selber pflegt, verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an Hübner-MC zu übermitteln. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Die Firma Hübner-MC ist allerdings nach Stufe 2 des BMWi sicherheitsüberprüft und ist berechtigt, Verschlusssachen zu bearbeiten.

4. Zahlung

Mit der Unterzeichnung des Auftrages kommt ein Vertrag zustande. Dieser wird gemäß geltender Stundensätze abgerechnet, Preiserhöhungen während der Vertragslaufzeit sind ausgeschlossen, allerdings behält sich Hübner-MC vor, Verträge fristlos aufzukündigen, sofern nachvollziehbare Gründe vorliegen.

Eine Barzahlung ist nicht möglich. Sämtliche Rechnungsbeträge müssen auf das agegebene Konto überwiesen werden.

5. Inhalte und Produktion

Wenn keine anderslautenden Vereinbarungen getroffen wurden, verpflichtet sich der Kunde zur Zusammenarbeit und liefert vollständig das erforderliche eigene Material. Erst dann plant die Firma Hübner-MC die Produktion verbindlich ein und schafft die notwendigen personellen und technischen Kapazitäten an.

Ist das zur Verfügung gestellte Material nur unzureichend verwendbar, weil eine zusätzliche Erbringung von elektronischen Umsetzungen, seitens der Firma Hübner-MC notwendig wird, dann werden diese zusätzlichen Arbeiten mit dem derzeitig gültigen Stundensatz in Rechnung gestellt. Diese Klausel kommt nur dann zur Anwendung, wenn durch vorherige Prüfung des Materials oder Rücksprache mit dem Kunden, eine derartige Situation vorliegt.

Das Zustandekommen des Vertrages bedingt die Zustimmung des Kunden zu einem eventuell festgelegten Mehraufwand, der vorab in voller Höhe als neuer Vertrag anzusehen ist.

Bei Mißverständnissen, nicht vereinbarten Änderungen und Verzögerungen des Arbeitsablaufs seitens des Kunden, bezüglich der zu erwartenden Arbeit, hat die Fa. Hübner-MC das Recht, ohne Nennung von Gründen, die Zusammenarbeit sofort ohne Rechtsschritte zu beenden.

Mit der Einspeisung der Daten ins Internet, stellt der Kunde Hübner-MC von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, diese Vereinbarung zu ändern.

Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, ist Hübner-MC berechtigt, sofort alle Verträge fristlos zu kündigen, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt auch, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht des europäischen Raumes oder der USA verstoßen könnten.

Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten.

6. Haftung, Schadensersatzansprüche

Hübner-MC übernimmt keine Haftung für Schäden, welche über das Maß des Auftrags hinaus gehen. Entwickelte Software, wird als funktionsfähig anerkannt, sobald die Abnahme stattgefunden hat. Nachträgliche Ansprüche verfallen. Alle Garantieleistungen beschränken sich auf die Eigenentwicklungen. Die Firma Hübner-MC übernimmt keine Gewährleistung für Softwaresysteme von Drittanbietern.

Haftung und Schadenersatzansprüche sind generell auf den Auftragswert beschränkt.

Sämtliches Online-Material muss vom Auftraggeber auf Urheberrechtsverletzungen geprüft werden. Kosten, die durch Abmahnungen entstehen, muss der Auftraggeber in vollem Umfang tragen.

7. Auftragsannahme

Hübner MC behält sich vor, von jedem Auftrag zurückzutreten. Der Rücktritt wird spätestens 14 Tage nach Auftragserteilung schriftlich angezeigt.

8. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle Leistungen ist Berlin. Ist der Kunde Kaufmann, gilt als Gerichtsstand Berlin.

9. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung unserer Geschäftsbedingungen nichtig sein, so gelten trotzdem alle anderen.




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Letzte Änderung: 14.04.2016