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AGBs | Stand: Mai 2017
Die Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen
von H├╝bner-MC


1. Allgemeines

Folgende allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Vertr├Ąge mit H├╝bner MC. Fremde Einkaufsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGBs entsprechen. Regelungen, die diese Bedingungen ab├Ąndern oder aufheben, sind nur dann g├╝ltig, wenn dies schriftlich von H├╝bner-MC best├Ątigt wurde. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle ├╝brigen gleichwohl.

Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am n├Ąchsten kommt.

2. Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen, Abnahme, Vertragslaufzeit, K├╝ndigung

Die Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Bei ├╝ber das normale Ma├č hinausgehenden Dienst- und Werkvertr├Ągen, ist H├╝bner-MC berechtigt, Abschlagszahlungen mit einem derzeitigen Stundensatz von 76 EUR Netto zu fordern. Die Annahme von Schecks ist nicht m├Âglich. Die Zahlung erfolgt immer durch Rechnungstellung von Teillieferungen mit ├ťberweisung auf das angegebene Konto. Bei ├ťberschreitung von Zahlungsfristen sind Verzugszinsen auch ohne Mahnung mit 3% ├╝ber dem Diskontsatz zu berechnen.

Auftr├Ąge mit Festpreisen werden nach Abnahme in Rechnung gestellt, sp├Ątestens aber 2 Wochen nach Fertigstellung, sofern kein Widerspruch eingelegt wurde. Widerspr├╝che m├╝ssen immer schriftlich eingereicht werden.
Ist der Kunde mit zwei f├Ąlligen Abschlagszahlungen im Verzug, kann der gesamte Betrag sofort in Rechnung gestellt werden.

Der Vertrag tritt mit seiner Unterzeichnung in Kraft. Bei K├╝ndigung eines Vertrages, bleiben die Entwicklungen (Design und Schnittstellen) geistiges Eigentum der Firma H├╝bner-MC. Die weitere Verwendung obliegt der GNU-Lizenzierung.

Vertr├Ąge sind ohne Nennung von Gr├╝nden jederzeit ohne Fristen k├╝ndbar. Alle bis zu diesem Zeitpunkt geleisteten Arbeiten, werden mit dem g├╝ltigen Stundensatz, gem├Ą├č Vertrag, sofort in Rechnung gestellt.

F├╝r Internetseiten gilt folgende Zusatzvereinbarung:
Der Name H├╝bner-MC muss mit allen betreffenden Daten umgehend von der Kunden-Webseite gel├Âscht werden, wenn der Kunde die Zusammenarbeit aufk├╝ndigt.

3. Datensicherheit

Der Kunde stellt H├╝bner-MC von s├Ąmtlichen Anspr├╝chen Dritter hinsichtlich der ├╝berlassenen Daten frei. Soweit Daten an H├╝bner-MC - gleich in welcher Form - ├╝bermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die firmeninternen Server werden regelm├Ą├čig gesichert. F├╝r den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde, der seine Datenbest├Ąnde im Internet selber pflegt, verpflichtet, die betreffenden Datenbest├Ąnde nochmals unentgeltlich an H├╝bner-MC zu ├╝bermitteln. Dem Kunden ist bekannt, dass f├╝r alle Teilnehmer im ├ťbertragungsweg die M├Âglichkeit besteht, ├╝bermittelte Daten abzuh├Âren. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Die Firma H├╝bner-MC ist allerdings nach Stufe 2 des BMWi sicherheits├╝berpr├╝ft und ist berechtigt, Verschlusssachen zu bearbeiten.

4. Zahlung

Mit der Unterzeichnung des Auftrages kommt ein Vertrag zustande. Dieser wird gem├Ą├č geltender Stundens├Ątze abgerechnet, Preiserh├Âhungen w├Ąhrend der Vertragslaufzeit sind ausgeschlossen, allerdings beh├Ąlt sich H├╝bner-MC vor, Vertr├Ąge fristlos aufzuk├╝ndigen, sofern nachvollziehbare Gr├╝nde vorliegen.

Eine Barzahlung ist nicht m├Âglich. S├Ąmtliche Rechnungsbetr├Ąge m├╝ssen auf das agegebene Konto ├╝berwiesen werden.

5. Inhalte und Produktion

Wenn keine anderslautenden Vereinbarungen getroffen wurden, verpflichtet sich der Kunde zur Zusammenarbeit und liefert vollst├Ąndig das erforderliche eigene Material. Erst dann plant die Firma H├╝bner-MC die Produktion verbindlich ein und schafft die notwendigen personellen und technischen Kapazit├Ąten an.

Ist das zur Verf├╝gung gestellte Material nur unzureichend verwendbar, weil eine zus├Ątzliche Erbringung von elektronischen Umsetzungen, seitens der Firma H├╝bner-MC notwendig wird, dann werden diese zus├Ątzlichen Arbeiten mit dem derzeitig g├╝ltigen Stundensatz in Rechnung gestellt. Diese Klausel kommt nur dann zur Anwendung, wenn durch vorherige Pr├╝fung des Materials oder R├╝cksprache mit dem Kunden, eine derartige Situation vorliegt.

Das Zustandekommen des Vertrages bedingt die Zustimmung des Kunden zu einem eventuell festgelegten Mehraufwand, der vorab in voller H├Âhe als neuer Vertrag anzusehen ist.

Bei Mi├čverst├Ąndnissen, nicht vereinbarten ├änderungen und Verz├Âgerungen des Arbeitsablaufs seitens des Kunden, bez├╝glich der zu erwartenden Arbeit, hat die Fa. H├╝bner-MC das Recht, ohne Nennung von Gr├╝nden, die Zusammenarbeit sofort ohne Rechtsschritte zu beenden.

Mit der Einspeisung der Daten ins Internet, stellt der Kunde H├╝bner-MC von jeglicher Haftung f├╝r den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu ├╝bermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht m├Âglich, diese Vereinbarung zu ├Ąndern.

F├╝r den Fall, dass der Kunde Inhalte ver├Âffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, ist H├╝bner-MC berechtigt, sofort alle Vertr├Ąge fristlos zu k├╝ndigen, auch wenn ein tats├Ąchlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt auch, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht des europ├Ąischen Raumes oder der USA versto├čen k├Ânnten.

Dem Kunden ist es jedoch ├╝berlassen, den Beweis f├╝r die tats├Ąchliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten.

6. Haftung, Schadensersatzanspr├╝che

H├╝bner-MC ├╝bernimmt keine Haftung f├╝r Sch├Ąden, welche ├╝ber das Ma├č des Auftrags hinaus gehen. Entwickelte Software, wird als funktionsf├Ąhig anerkannt, sobald die Abnahme stattgefunden hat. Nachtr├Ągliche Anspr├╝che verfallen. Alle Garantieleistungen beschr├Ąnken sich auf die Eigenentwicklungen. Die Firma H├╝bner-MC ├╝bernimmt keine Gew├Ąhrleistung f├╝r Softwaresysteme von Drittanbietern.

Haftung und Schadenersatzanspr├╝che sind generell auf den Auftragswert beschr├Ąnkt.

Sämtliches Online-Material muss vom Auftraggeber auf Urheberrechtsverletzungen geprüft werden. Kosten, die durch Abmahnungen entstehen, muss der Auftraggeber in vollem Umfang tragen.

7. Auftragsannahme

H├╝bner MC beh├Ąlt sich vor, von jedem Auftrag zur├╝ckzutreten. Der R├╝cktritt wird sp├Ątestens 14 Tage nach Auftragserteilung schriftlich angezeigt.

8. Erf├╝llungsort und Gerichtsstand

Erf├╝llungsort f├╝r alle Leistungen ist Berlin. Ist der Kunde Kaufmann, gilt als Gerichtsstand Berlin.

9. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung unserer Gesch├Ąftsbedingungen nichtig sein, so gelten trotzdem alle anderen.




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Letzte Änderung: 07.05.2017